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Inhalt

Inhalt

Stadtrecht

Stadtrecht

Im "Mindener Stadtrecht" stellt die Stadt Minden für interessierte Bürgerinnen und Bürger eine Sammlung der wichtigsten ortsrechtlichen Vorschriften bereit. Es dient lediglich der Information und ist nicht mit einer amtlichen Bekanntmachung gleichzusetzen. Eine Gewähr für Vollständigkeit und Aktualität der dargestellten Inhalte ist mit dieser Serviceleistung nicht verbunden. Die Stadt Minden wird möglichst zeitnah eventuelle Änderungen in die bestehenden Texte einpflegen.

Allgemeine Verwaltung

Wirtschaftliche Unternehmen - Wasserbeschaffungsverband des Amtes Hartum

Wirtschaftliche Unternehmen - Wasserbeschaffungsverband Wiehengebirge

Öffentliche Einrichtung - Städtische Betriebe Minden

Öffentliche Einrichtungen - Abfallbeseitigung

Öffentliche Einrichtungen - Entwässerung

Öffentliche Einrichtungen - Friedhöfe

Öffentliche Einrichtungen - Kanzlers Weide

Öffentliche Einrichtungen - Schlachthof

Öffentliche Einrichtungen - Straßenreinigung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Allgemeine Verwaltung

1.1 Hauptsatzung (62 kB)

1.2 Geschäftsordnung (80 kB)

1.3 Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Minden (10 kB)

1.4 Rechnungsprüfungordnung (43 kB)

1.5 Vergabeordnung (29 kB)

1_6_oertliche_vorschriften_der_finanzbuchhaltung (410 kB)

1.7 Verwaltungsgebührensatzung (38 kB)

1.8 Satzung für den Beirat für Menschen mit Behinderungen (12 kB)

1.9 Satzung für den Seniorenbeirat (12 kB)

1.10 Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden (46 kB)

Bauwesen

6.2.1 Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen und Warenautomaten für die Innenstadt einschließlich Fischerstadt und Glacis (525 kB)

6.2.2 Satzung über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen zum Schutz des Stadtbildes und über die Gestaltung von Einfriedigungen und Vorgärten in der Oberen Altstadt und im Weingarten (16 kB)

6.2.3 Satzung über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen zum Schutz des Stadtbildes und über die Gestaltung von Einfriedigungen und Vorgärten in der Fischerstadt (16 kB)

6.2.4 Satzung der Stadt Minden über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages für die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen nach § 51 Abs. 5 BauO NW (251 kB)

6.2.5 Entfallen (3 kB)

6.2.6 Satzung der Stadt Minden über die Festsetzung von Abstandflächen in der historischen Innenstadt (7 kB)

6.2.7 Satzung der Stadt Minden über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (10 kB)

6.2.8 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 2a -Historischer Stadtkern- und des Ergänzungsgebietes -Kanzlers Weide- (9 kB)

6.2.9 Mietspiegel für Mehrfamilienhäuser (16 kB)

Gesundheit

5.2.2 Satzung für den Zweckverband - Planungsverband Klinikum Minden - (12 kB)

Gewässer

6.3.1 Umlage Weserniederung (21 kB)

6.3.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der von der Stadt Minden aufzubringenden Abwasserabgaben für Kleineinleiter nach dem Abwasserabgabengesetz (9 kB)

Jugend

5.3.1 Satzung für das Jugendamt (12 kB)

5.3.2 Jugendförderungsrichtlinien (50 kB)

5.3.3 Benutzungs- und Entgeltordnung Kinder- und Jugendkreativzentrum Anne Frank (15 kB)

5.3.4 Elternbeitragssatzung (58 kB)

Kultur

4.2.01 Benutzungsordnung mit Gebührentarif für die Stadtbibliothek (12 kB)

4.2.02 Satzung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden (40 kB)

4.2.04 Richtlinien zur Kulturförderung (21 kB)

4.2.05 Benutzungsordnung für die schulfremde Nutzung städtischer Schulräume und Sportstätten (32 kB)

4.2.07 Benutzungsordnung für das Kleine Theater am Weingarten (12 kB)

4.2.08 Benutzungsordnung für das Stadttheater (12 kB)

4.2.09 Benutzungsordnung für das Kommunalarchiv (21 kB)

4.2.10 Gebührenordnung des Mindener Museums für Geschichte, Landes- und Volkskunde (10 kB)

Schule

4.1.2 Elternbeitragssatzung für Offene Ganztagsschulen (22 kB)

Soziales

5.1.1 Satzung über die Errichtung, Herrichtung, Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen (10 kB)

Sport

5.4.1 Sportförderungs-Richtlinien (36 kB)

5.4.2 Richtlinien für die Ehrung besonderer sportlicher Leistungen und Verdienste (10 kB)

5.4.3 Richtlinien für die Ehrung besonderer sportlicher Leistungen im Schulsport (14 kB)

5.4.4 Entgeltordnung für die Nutzung städt. Sportanlagen (51 kB)

Steuern

2.1 Hundesteuersatzung (17 kB)

2.2 Vergnügungssteuer (50 kB)

2.3 Realsteuerhebesatz-Satzung (6 kB)

2.4 Zweitwohnungssteuersatzung (17 kB)

Straßen

6.1.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (14 kB)

6.1.2 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (48 kB)

6.1.3 Sondernutzungen (33 kB)

Wirtschaftliche Unternehmen - Wasserbeschaffungsverband des Amtes Hartum

8.1.1 Satzung über den Anschluß an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (Wasserversorgungssatzung) im Bereich des Wasserbeschaffungsverbandes des Amtes Hartum (31 kB)

8.1.2 Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluß an die öffentliche Wasserversorgungsanlage im Bereich des Wasserbeschaffungsverbandes des Amtes Hartum (49 kB)

8.1.3_satzung_des_wasserbeschaffungsverbandes_des_amtes_hartum (59 kB)

Wirtschaftliche Unternehmen - Wasserbeschaffungsverband Wiehengebirge

8.2.1 Satzung des Wasserbeschaffungsverbandes -Wiehengebirge (28 kB)

8.2.2 Beitrags- und Gebührenordnung des Wasserbeschaffungsverbandes Wiehengebirge (13 kB)

8.2.3 Wasserbezugsordnung des Wasserbeschaffungsverbandes Wiehengebirge (14 kB)

Öffentliche Einrichtung - Städtische Betriebe Minden

7.0.1 Betriebssatzung (55 kB)

Öffentliche Einrichtungen - Abfallbeseitigung

7.3.1 Abfallentsorgungssatzung (26 kB)

7.3.2 Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung (28 kB)

Öffentliche Einrichtungen - Entwässerung

7.1.1 Entwässerungssatzung (106 kB)

7.1.2 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (52 kB)

7.1.3 Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (47 kB)

Öffentliche Einrichtungen - Friedhöfe

7.4.1 Satzung für die Friedhöfe (88 kB)

7.4.2_friedhofsgebuehren (28 kB)

Öffentliche Einrichtungen - Kanzlers Weide

7.6.1 Kanzler`s Weide (14 kB)

Öffentliche Einrichtungen - Schlachthof

7.5.1 Satzung über die Benutzung des Städt. Schlachthofes (35 kB)

7.5.2 Satzung über die Gebühren für den Städt. Schlachthof (14 kB)

Öffentliche Einrichtungen - Straßenreinigung

7.2.1 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (113 kB)

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

3.01 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (21 kB)

3.02 Entfallen (3 kB)

3.03 Entfallen (4 kB)

3.04 Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot ruhestörender Betätigungen während der Zeit der Nachtruhe (7 kB)

3.05 Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage (19 kB)

3.06 Entfallen (4 kB)

3.07 Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften (12 kB)

3.08 Benutzungsordnung für die Obdachlosenunterkünfte (11 kB)

3.09 Schiedsamtsbezirke (27 kB)

3.10 Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall nach dem FSHG (7 kB)

3.11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und Entgeltforderung für sonstige brandtechnische Leistungen (21 kB)

3.12 Satzung über die Inanspruchnahme von privatrechtlichen Dienstleistungen der Feuerwehr (11 kB)

3.13 Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der öffentlichen Feuerwehr gemäß§ 36 III FSHG (10 kB)

3.14 Satzung über die Gestellung von Brandsicherheitswachen durch die öffentliche Feuerwehr (8 kB)

3.15 Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst (28 kB)

3.16 Gebührenordnung für Parkscheinautomaten (7 kB)

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Nächste Termine:

16. September 2010:
Haupt- und Finanzausschuss
16.30 Uhr, Kleiner Saal

28. Oktober 2010:
Stadtverordnetenversammlung
16.30 Uhr, Großer Saal

Ratssplitter - Meldungen aus dem Mindener Rat

Weitere Informationen:
Ratsinformationssystem
750 Jahre Rathaus

Der Briefmarkensammler-Verein Minden e.V. hat einen Sonderstempel zum Jubiläum "750 Jahre Rathaus der Stadt Minden" herausgegeben. Nähere Informationen erteilt Eckhard Prasuhn, eckhardprasuhn@t-online.de.
Öffnungszeiten
Öffnungszeiten des Fachbereiches Soziales:
Montag und Dienstag von 08.00 - 12.30 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag von 08.00 - 12.30 Uhr und 14 -18 Uhr
Freitag von 08.00 - 12.30 Uhr