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Fraktionen über Entwicklungskonzept informiert

3. Juni 2019 | Minden. Das „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept“ (ISEK) für die rechte Weserseite stand am Montagabend (27. Mai) im Mittelpunkt einer Informationsveranstaltung für die Fraktionen im Rat der Stadt Minden.

  • Der Beigeordnete für Städtebau und Feuerschutz, Lars Bursian, sowie Caroline Uhlig und Alexander Schirrmeister vom Planungsbüro Complan stellten den aktuellen Stand des Konzeptes vor. Nur am Rande war auch die auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände zur Diskussion stehende Multifunktionshalle ein Thema.

    Dieses Projekt (MFH) soll als eine Maßnahme auch in das ISEK einfließen – unabhängig davon, wie weit die Planungen bis Ende September sind. Dann muss das Konzept als Voraussetzung für mögliche Städtebaufördermittel vorliegen. Zunächst stehen hier jedoch auch noch Gespräche mit Vertretern des Städtebauministeriums aus. Die Frage eines Stadtverordneten, ob es schädlich sei, wenn zum Zeitpunkt der Beantragung der ersten Fördermittel, der Beschluss für oder gegen die Multifunktionshalle noch nicht vorliege, verneinte Beigeordneter Bursian. Mit dem Entwicklungskonzept und den darin festgelegten Zielen könne der Prozess jedoch trotzdem gestartet werden. So gehe die Entwicklung des rechten Weserufers räumlich über den eigentlichen Güterbahnhof hinaus. Wichtig sei, dass über die grundsätzliche Entwicklungsrichtung entschieden werde, und dass hier der nächste räumliche Entwicklungsschwerpunkt der Stadt liege.

    Bürgermeister Michael Jäcke berichtete zu Beginn der Informationsveranstaltung, dass es im Mai ein „konstruktives Gespräch“ zwischen der Unternehmensgruppe Melitta und der städtischen Projektgruppe gegeben habe, in dem Jero Bentz, Gesellschafter und Mitglied der Unternehmensleitung, noch einmal sein Engagement für das Projekt bekräftigt habe. Aktuell werden nun verschiedene Modelle zur finanziellen Realisierung von Melitta und auch von der Stadt Minden geprüft. Im Juni werde es weitere Gespräche geben. Ziel sei es, die Erkenntnisse der Bewertungen durch das beauftragte Beratungsunternehmen PKF (Wirtschaftsprüfung und Steuerberater) mit denen von Melitta abzugleichen, „um nach Möglichkeit zu einem Weg der Projektrealisierung zu kommen“, so Jäcke weiter. Erst nach den Gesprächen im Juni könnten weitere Terminketten für die politische Beratung und Beschlussfassung genannt werden.

    Das ISEK ist eine Weiterentwicklung von bereits erfolgten Entwicklungsplanungen für den Stadtbezirk Rechtes Weserufer aus den Jahren 2002 und 2011 (NRW.URBAN). Für das ISEK wurde in den vergangenen drei Jahren – auch mit Bürgerbeteiligung bei einem Aktionstag im Juni 2017 – das festgelegte Gebiet analysiert und bewertet. Dieses wird im Norden durch den Mittellandkanal,  im Osten dem Bereich rund um den Bahnhof und den angrenzenden gewerblichen und Wohnnutzungen sowie im Süden vom Fort C/Kanzlers Weide und im Westen von der Weser begrenzt.

    In einem zweiten Schritt des Prozesses wurden Ziele und mögliche Maßnahmen definiert, die nun diskutiert werden.

    Für die Umsetzung all dieser Maßnahmen, wenn sie sich in den nächsten Schritten bestätigen, „brauchen wir mindestens zehn Jahre ab Beginn des Projektes“, erläuterte Lars Bursian. Er verglich das ISEK mit dem „Masterplan Innenstadt“, der vom Beschluss im Jahr 2009 bis zur Umsetzung der im Handlungskonzept festgelegten städtebaulichen Maßnahmen auch „viel Zeit gebraucht habe“.  Noch aktuell werden Projekte daraus - wie die Entwicklung des Glacis und die Neugestaltung der Weserpromenade – realisiert.

    Das ISEK soll nach dem jetzigen Zeitplan im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr am 3. Juli beraten werden. Für den 10. Juli ist eine öffentliche Informationsveranstaltung für Bürger*innen geplant. In den Rat soll das Entwicklungskonzept Mitte September eingebracht werden.

    Pressestelle Stadt Minden, Susann Lewerenz, , Tel.: +49571 89-204.

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