Europawahl in Minden: Der Countdown läuft
Der Countdown für die Europawahl läuft: Am Sonntag, 26. Mai 2019,
sind rund 61.000 Mindener Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, die
Vertreter*innen für das Europaparlament zu wählen. Wahlberechtigt sind alle
Einwohner*innen ab 18 Jahren, die die deutsche oder eine EU-Staatsangehörigkeit
haben. Die Ergebnisse für Minden können ab 18 Uhr online eingesehen werden. Der
Link ist auf der Seite www.minden.de/wahlen zu
finden.
„Jede wahlberechtigte Person, die bisher einen Wahlschein beantragt und die
Zusendung der Briefwahlunterlagen auf dem Postweg wünscht, bekommt die
Unterlagen in der Regel auch spätestens nach einem Arbeitstag zugesandt“, sagt
Daniel Schollmeyer, Leiter des Bereiches Bürgerdienstes. Alle, denen diese
Briefwahlunterlagen bisher trotz Antrages nicht zugestellt wurden, sollen sich
umgehend an das Wahlbüro wenden, so Schollmeyer weiter. Außerdem rät er allen
anderen, die noch von der Briefwahl Gebrauch machen möchten, die Briefwahlunterlagen
bis spätestens Mitte kommender Woche, also möglichst bis 22. Mai schriftlich,
per Fax oder online zu beantragen. „Sonst wird es mit der Postzustellung
knapp“, weiß der Bereichsleiter.
Der sichere Weg danach, wenn es richtig eng wird, ist, die Unterlagen für die
Briefwahl persönlich im Wahlbüro (Eingang Großer Domhof 2) abzuholen. Dafür
sollten die Wahlbenachrichtigung und auch der Personalausweis mitgebracht
werden. „Das ist noch bis spätestens Freitag, 24. Mai, 18 Uhr möglich“, ergänzt
der Projektleiter Wahlen, Ralf Wilkening. Für die Europawahl hat das Wahlbüro
an dem Freitag vor der Wahl durchgehend von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Bis zum Wahltag, Sonntag, 26. Mai, 18 Uhr, müssen die Bürger*innen dann ihren
roten Wahlbrief mit dem Wahlschein und dem Stimmzettelumschlag in den
Briefkasten des Rathauses (Kleiner Domhof 17) eingeworfen haben oder
sicherstellen, dass er bis dahin auf dem Postweg bei der Stadt Minden
eingegangen ist. Der Rathausbriefkasten wird am Wahlsonntag um 18 Uhr das
letzte Mal geleert. Danach treten die elf Briefwahlvorstände im Rathaus in
Aktion. „Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dürfen die Auszählung im
Rathaus und in den Wahllokalen ab 18 Uhr gerne mitverfolgen“, so Daniel
Schollmeyer. Mitmachen ist allerdings nicht erlaubt. Die Auszählung liegt in
der Hand der neunköpfigen Wahlvorstände.
Schon jetzt könne gesagt werden, dass die Beteiligung bei der Briefwahl in
Minden sehr hoch ist. „Rund 9.100 Anträge auf einen Wahlschein sind bis zum
gestrigen Montagnachmittag bei der Stadt Minden eingegangen“, berichtet Ralf
Wilkening. 13 Tage vor dem Wahlsonntag sind dieses schon nahezu genauso viele
wie bei der Landtagswahl im Mai 2017 - da waren es am Ende 9.300
Briefwähler*innen.
53 Wahllokale gibt es Minden bei der Europawahl. „Hier und in den
Briefwahlvorständen im Rathaus sind rund 600 ehrenamtliche Wahlhelfer*innen ab
8 Uhr tätig“, berichten Jana Rommelmann und Sarah Stockmann, Mitarbeiterinnen
des Wahlteams. Wer beispielsweise als Springer*in noch mitmachen möchte, könne
sich im Wahlbüro melden. Manche Helfer*innen beziehen für die Europawahl auch
ein neues Wahllokal. So ersetzen die Räumlichkeiten der Fahrschule Schneider
(Viktoriastraße 29) das bisherige Wahllokal auf dem Gelände des
Kleingartenvereins Fort C. Neu ist auch, dass im Bürgerzentrum Bärenkämpen
(Sieben Bauern 20 a) gewählt werden kann. „Dafür entfällt das Wahllokal im
Bürgerzentrum Bärenkämpen“, so Projektleiter Ralf Wilkening.
Und er hat noch drei Hinweise auf Änderungen – bezogen auf die Wahllokale:
So befindet sich der Eingang für das Wahllokal AWO Kita Familienzentrum Dützen
(Adresse: Schleidermannsweg 2) nun an der Blütenstraße. In die ehemalige
Sparkassen-Geschäftsstelle in Minden-Hahlen (Hahler Straße 239) ist der CVJM
mit seinem Jugendhaus eingezogen und die ehemalige Sparkassen-Geschäftsstelle
(Stiftsallee 23) ist nun eine neue Anlaufstelle der DEVK-Versicherung. „Hier
steht in beiden Fällen nicht mehr Sparkasse dran, aber das Wahllokal ist
geblieben“, erläutert Wilkening.
Der Stimmzettel für die Europawahl 2019 ist dieses Mal in Nordrhein-Westfalen
(NRW) so lang wie nie. 40 Parteien sind für die Wahl am 26. Mai vom
Landeswahlleiter zugelassen worden. „Das bedeutet, dass der Stimmzettel ganze
96 Zentimeter misst“, erklärt Ralf Wilkening. 2014 waren es nur 24
Wahlvorschläge. Die Reihenfolge richtet sich unter anderem nach dem Ergebnis
der letzten Europawahl in NRW.
Die Mitarbeiter*innen des Wahlbüros (Eingang Großer Domhof 2, Raum 0.08)
sind zu den üblichen Öffnungszeiten des Bürgerbüros (Montag von 7 Uhr bis 17 Uhr, Dienstag,
Mittwoch und Freitag von
8 Uhr bis 12.30 Uhr sowie Donnerstag von 8 bis 12.30 Uhr und
von 14 bis 18 Uhr) für die Mindener Wähler*innen da. Alle, die bis jetzt
keine Wahlunterlagen erhalten oder verloren haben, können das Wahlbüro bis
Freitag, 24. Mai, 18 Uhr, kontaktieren (E-Mail ;
Telefon 0571 89-287 oder 89-290).
Hinweis:
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur
möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage
einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person
nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt. Dieses hat sie der Stadt Minden
vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat
sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
Pressestelle der Stadt Minden, Susann Lewerenz, Telefon 0571 89204,