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Ortsbürgermeister*innen tauschen Erfahrungen aus

27. Oktober 2021 | Minden.  Beim jüngsten Treffen im Ständersaal des LWL-Preußenmuseums stellte sich der neue Stadtheimatpfleger vor. Viele Anliegen wurden besprochen. 

  • Einmal im Jahr lädt Bürgermeister Michael Jäcke die Ortsbürgermeister*innen aus den 19 Stadtbezirken zu einem Erfahrungsaustausch ins Rathaus ein. Da hier wegen der laufenden Sanierungsarbeiten keine coronagerechten Räumlichkeiten zu Verfügung standen, fand das Treffen im Ständersaal des LWL-Preußenmuseums statt. 15 der Ortbürgermeister*innen der neuen Wahlperiode nahmen an dem rund dreistündigen Treffen teil. Für die meisten Ortsbürgermeister*innen, die seit November 2020 im Amt sind, war es der zweite Austausch.

    Zu Beginn des Treffens lobte Bürgermeister Michael Jäcke das Engagement der Ortsbürgermeister*innen. „Sie alle leisten vor Ort sehr wertvolle Arbeit und vertreten die Stadt Minden in den einzelnen Stadtbezirken“, so Jäcke. Die Ortsbürgermeister*innen seien wichtige Bindeglieder zwischen den Menschen in den Ortsteilen und dem Rat. Sie setzen Anregungen um und kümmern sich um die Belange, die die Bürger*innen bewegen.

    Im ersten Tagesordnungspunkt stellte sich der neue Stadtheimatpfleger Jürgen Sturma vor. Diese Funktion war rund 20 Jahre lang – trotz zahlreicher Bemühungen - nicht besetzt. Der Stadtheimatpfleger ist eine Koordinierungsstelle der Heimatpflege in der Stadt Minden und bildet eine Schnittstelle zur Kernverwaltung – hier speziell zum Kulturbüro. In der ehrenamtlichen Arbeit der Stadtheimatpflege gehe es im Wesentlichen um die Stärkung der regionalen Identität, und darum, eine zentrale Anlaufstelle für diese Aufgaben in der Stadt Minden zu haben, so Sturma.

    „Es liegt an uns, was wir daraus machen“, sagte Jürgen Sturma und rief die Ortsbürgermeister*innen zu einem gemeinsamen Austausch auf – auch in Bezug auf die Arbeit der Ortsheimatpfleger*innen, wo es seiner Aussage nach „noch Nachholbedarf“ in Minden gebe. Zwölf Ortsheimatpfleger*innen sind aktuell in Minden tätig, 19 könnten es sein. Zwischen ihnen gibt es einen regen Austausch und regelmäßige Treffen. Er würde sich wünschen, dass mittelfristig alle offenen Positionen in der Ortsheimatpflege wieder besetzt sind. Auch arbeite er an einem „Update“, so der der neue Stadtheimatpfleger abschließend.

    Im Anschluss ging es um den aktuellen Sachstand im Breitbandausbau, den der Beigeordnete und Leiter der Städtischen Betriebe Minden (SBM), Peter Wansing, erläuterte. In vielen Stadtbezirken gebe es derzeit Baustellen von zwei Auftragnehmern und Anbietern: Greenfiber – Internet und Dienste GmbH - sowie Glasfaser Nordwest – ein Joint Venture der Telekom Deutschland GmbH und der EWE AG mit Sitz in Oldenburg. Der Ausbau schreite voran, so Wansing. Die Bauarbeiten zur Erweiterung des Breitbandnetzes laufen auch 2022 weiter.

    Ein Thema, das die Ortsbürgermeister*innen oft beschäftigt, ist die Pflege des öffentlichen Grüns. Aus diesem Anlass stellten der Bereichsleiter des Betriebshofes der SBM, Martin Damke, und der Leiter des Teams Grünflächen und Bestattungswesen, Denis Rinne, die neuen Entwicklungen vor. 44 Mitarbeiter*innen kümmern sich um insgesamt rund 4 Millionen Quadratmeter Grünfläche – darunter allein 600.000 Quadratmeter auf Friedhöfen -, 45.000 Bäume, die Pflege von vielen Grabstellen auf den städtischen Friedhöfen, die Pflege von Parkanalagen sowie die Unterhaltung von Sportplätzen und Spielplätzen.

    Denis Rinne kündigte an, dass es auf geeigneten Flächen weitere insektenfreundliche Blühwiesen und auch noch mehr Zwiebelbepflanzungen für Frühjahrsblüher geben soll, was die Ortsbürgermeister*innen sehr begrüßten. Sie wurden aufgefordert, geeignete Standorte – auch für neue Bäume - in ihren Stadtbezirken zu nennen. Große Herausforderungen stellen in den kommenden Jahren für die SBM die Umgestaltung und weitere Entwicklung des Glacis, die Neugestaltung der Weserpromenade und auch das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept für das Rechte Weserufer, ISEK, dar, wie Beigeordneter Peter Wansing ausführte. Für alle diese Aufgaben brauche es mehr Personal, welches aber immer schwieriger zu finden sei.

    Einen großen Katalog an Themen haben die Ortsbürgermeister*innen selbst in den Erfahrungsaustausch eingebracht, der im Folgenden ausführlich erörtert wurde. Hier ging es unter anderem um Spielplätze, die Pflege der Grünflächen, um Veranstaltungen in den Ortsteilen, um Tempo-30-Zonen und Fahrradstreifen, die Dorfgemeinschaftshäuser, öffentliche Toiletten und Fragen zur Installation der Poller in der Innenstadt. In diesem Projekt seien jetzt die Aufträge vergeben worden, wie Peter Wansing berichtete.

    Welche Aufgaben hat eine Ortsbürgermeisterin*/ein Ortsbürgermeister?
    Die Ortsbürgermeisterin/der Ortsbürgermeister nimmt die Belange seines/ihres Stadtbezirks gegenüber dem Rat wahr. Sie/er kann Vorschläge in allen Angelegenheiten, die das Gebiet des jeweiligen Stadtbezirks betreffen, an den Rat der Stadt Minden oder an den Bürgermeister richten, so bei der Planung von Investitionsmaßnahmen, bei der

    Förderung und Ausgestaltung von Sport-, Park- und Grünanlagen, Friedhöfen, Kitas und Spielplätzen sowie bei Einrichtungen. Ortsbürgermeister*innen können auch bei

    der Benennung und Umbenennung von Straßen und Plätzen Vorschläge machen.

    Ortsbürgermeister*innen sind Ehrenbeamte der Stadt. Sie werden vom Rat gewählt und vom Bürgermeister ernannt. Für ihre Arbeit bekommen die 19 Ortsbürgermeister*innen eine Aufwandsentschädigung.

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