Minden erleben

Macht auf Zeit seit 1301

  • Mindener Rat gab sich vor 700 Jahren die erste Wahlordnung

    Von Dr. Monika M. Schulte

    Macht auf Zeit – das ist das für die Besetzung des Mindener Ratsstuhls seit 1301 grundlegende Prinzip: Anders als beispielsweise in Lübeck, Bremen oder Dortmund, wo während des Mittelalters Ratsherren auf Lebenszeit in ihr Amt gewählt wurden, gab es in Minden schon sehr früh das Bestreben, den Rat für die Dauer einer genau festgelegten Amtszeit zu wählen.

    In Minden werden Ratsherren erstmals zum 11. Juni 1244 erwähnt. Sie sind Mindener Bürger, die sich aus der Bürgerschaft durch ihren Reichtum, ihr Image, ihre Kontakte über die Mauern der Stadt hinaus herausheben. Bereits seit 1231 führt die Bürgerschaft der Bischofsstadt ein eigenes Siegel. Die Ratsherren vertreten die Interessen der Bürgerschaft gegenüber dem Stadtherrn: dem Bischof und seinem obersten Verwaltungsbeamten, dem Wichgrafen; sie setzen für alle Mindener Bürger verbindliches Recht; sie schlichten Rechtsstreitigkeiten unter den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt; sie verbünden sich mit den Bürgerschaften umliegender und entfernter Städte, auch mit Adligen im Bistum Minden, um notfalls Krieg gegen den bischöflichen Stadtherrn führen zu können.

    Rat contra Bischof 

    Bis 1301 ist der Rat gegenüber dem bischöflichen Stadtherrn so selbstbewusst geworden, dass er selbst eine Ratswahlordnung erlässt. Weder Bischof noch Wichgraf werden um Zustimmung gebeten. In vielen Städten ringsum ist das ganz anders: In Lübbecke bestimmt der Mindener Bischof als Stadtherr, in Herford die Äbtissin des Stifts Herford als Stadtherrin mit, wer im Rat sitzen darf. In Minden ist das Selbstbewusstsein der Bürgerschaft sogar so groß, dass der Bischof es 1306 / 07 vorzieht, seine Residenz nach Petershagen zu verlegen, um der Bürgerschaft auszuweichen. Seitdem das Rathaus nahe der Domimmunität, dem bischöflichen Rechtsbezirk, erbaut worden ist, sind Stadtherr und Stadt quasi Nachbarn. Dem Bischof gefällt die Nähe der gegen ihn aufbegehrenden, neben ihm aufstrebenden Bürgerschaft nicht, die ihm doch eigentlich untertan sein sollte.

    Statut vom 6. Januar 1301 

    Am 6. Januar 1301 treffen sich – vermutlich im 1300 erstmals erwähnten, aber deutlich älteren Rathaus, dessen Laubengang der älteste, erhaltene Teil eines Rathauses in Westfalen ist – elf Ratsherren. Sie beschließen an diesem Tag, wie der Rat zukünftig zu wählen ist. Sie lassen ihren Beschluss in lateinischer Sprache niederschreiben und bekräftigen ihn durch Anhängen des Stadtsiegels.

    Vierziger als Wahlmänner 

    Demnach erfolgt die Wahl in drei aufeinanderfolgenden, vom zugelassenen Personenkreis her gesehen, immer exklusiver werdenden Wahlgängen. Zuerst wählen die durch Weisheit, Reichtum und Sozialprestige aus der Bürgerschaft herausragenden Mindener Bürger aus der berufsständisch organisierten Bürgerschaft – aus den Kaufmännern und den anderen drei Ämtern der Bäcker, Schuhmacher und Fleischer – aus ihrer Mitte 40 geeignete Männer, die sie für die Weiseren unter sich halten. Dann bestimmen diese 40 geeigneten Männer jährlich, wenn die neuen Ratsherren zu wählen sind, zwölf Männer aus ihrer Mitte. Diese zwölf Männer sind die eigentlichen Wähler der neuen Ratsherren: Sie leisten vor der Neuwahl des Rates einen Eid, mit dem sie bekräftigen, dass sie nur für das Ratsamt geeignete – also für die Belange der Bürgerschaft nützliche – Ratsherren wählen wollen. Erst dann soll die eigentliche Wahl des Rates stattfinden, auf die nicht näher eingegangen wird. Die Auswahl der geeigneten Ratswähler scheint den Zeitgenossen Garantie genug zu sein für die Wahl geeigneter Ratsherren. Gewählt werden kann jeder Mann, der das Bürgerrecht der Stadt Minden besitzt. Damit wird der Kreis der ratsfähigen, zum Ratsamt zugelassenen Männer überraschend wieder geöffnet: Nachdem der Kreis, aus dem die Ratswähler genommen werden, immer exklusiver geworden ist, erstaunt diese Bestimmung der Wahlordnung.

    Bürgermeister seit 1303 

    Das Amt des Bürgermeisters wird 1301 noch nicht erwähnt: Zu diesem Zeitpunkt ist der Rat ein Kollegium der Gleichen. Erst 1303 gibt es einen Bürgermeister, der sich als Sprecher des Rates, als primus inter pares, aus dem Kollegium der Gleichen heraushebt.
    Erste, zaghafte, wir sind heute versucht zu sagen: demokratische Versuche, die Bürgerschaft in die Wahl des Rates einzubeziehen. Um mit mehrheitlicher Zustimmung der Bürgerschaft Politik für die Stadt machen zu können. So die Idealvorstellung, wie sie im Ratswahlstatut vom 6. Januar 1301 niedergeschrieben ist. Die historische Wirklichkeit aber sah oft genug ganz anders aus. 

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