In den Ländern der Europäischen Union (EU) werden am Sonntag, 9. Juni, die Kandidatinnen und Kandidaten für das neue Europaparlament gewählt. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger haben eine Stimme. Die Auswahl ist groß, denn der Stimmzettel ist ca. 80 Zentimeter lang. 34 Parteien und Wählergemeinschaften stellen sich in Nordrhein-Westfalen zur Wahl.
Die 52 Wahllokale in Minden haben am kommenden Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. „Alle, die noch eine Briefwahl beantragen wollen, sollten sich beeilen“, so der Projektleiter Wahlen bei der Stadt Minden, Ralf Wilkening. Denn nur noch bis Freitag, 7. Juni 2024, 18 Uhr, ist eine Beantragung eines Wahlscheines und der Briefwahlunterlagen möglich.
„Da die Zeit für den Postweg knapp wird, sollten Anträge ab Mittwoch nur noch persönlich im Wahlbüro gestellt werden“, rät Wilkening. Hier kann auch gleich unter Vorlage der Wahlbenachrichtigung und eines Ausweisdokumentes vor Ort per Briefwahl gewählt werden. Wichtig zu wissen: Eine Antragstellung im Bürgerbüro ist nicht möglich. Die roten Wahlbriefe mit den abgegebenen Stimmen können im Postkasten der Stadt Minden am Kleinen Domhof bis Sonntag 18 Uhr eingeworfen werden.
Auch Landeswahlleiterin in Nordrhein-Westfalen (NRW) Monika Wißmann appellierte heute, Dienstag, in einer Pressemitteilung des NRW-Innenministeriums an die Briefwählerinnen und -wähler, die Wahlbriefe für die Europawahl zeitnah auf den Weg zu bringen. „Wer den hellroten Wahlbrief noch nicht abgesandt hat, muss jetzt handeln. Wahlbriefe müssen bei der jeweiligen Stadt oder Gemeinde bis zum 9. Juni 2024 um 18 Uhr eingehen, sonst werden sie bei der Auszählung nicht berücksichtigt“, so Wißmann.
Damit die Briefwahlstimme gültig ist, sollten die Hinweise in dem Merkblatt beachtet werden, welches den Wahlunterlagen beiliegt. Nur der ausgefüllte Stimmzettel gehört in den weißen Stimmzettelumschlag. Der Stimmzettelumschlag wird zugeklebt und zusammen mit dem eigenhändig unterschriebenen Wahlschein in den hellroten Wahlbrief gesteckt. Im Bundesgebiet kann der hellrote Wahlbrief kostenfrei mit der Deutschen Post zurückgesandt werden.
Spätestens am Mittwoch, 5. Juni, sollte der Wahlbrief im Briefkasten eingeworfen sein. „Innerhalb Deutschlands dürfte der Wahlbrief dann noch rechtzeitig bei der Heimatgemeinde eintreffen“, erläutert die Landeswahlleiterin. Wer den Gang zum Briefkasten verpasst hat, kann seinen Wahlbrief noch bis zum Wahlsonntag (9. Juni) um 18 Uhr direkt bei seiner Heimatgemeinde abgeben.
Das barrierefrei erreichbare Wahlbüro der Stadt befindet sich im Rathaus, Kleiner Domhof 17, Minden, im Erdgeschoss (Eingang direkt gegenüber der Sparkasse). Wähler*innen, die persönlich ins Wahlbüro kommen, sollten folgende Unterlagen mitbringen: Wahlscheinantrag, Personalausweis oder Reisepass bzw. der Identitätsausweis (Unionsbürger). Die Entgegennahme von Briefwahlunterlagen für eine andere Person ist nur mit schriftlicher Vollmacht möglich. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich, so das Team Wahlen.
„Von rund 60.500 Wahlberechtigten in Minden haben mit Stand 4. Juni 2024 rund 15.600 Briefwahlunterlagen beantragt“, berichtet Wilkening. Die Ersatzausstellung eines Wahlscheines - bei Verlust auf dem Postweg - ist gesetzlich nur bis Samstag, 8. Juni, 12 Uhr, möglich. Wer sich erst danach meldet und stattdessen am 9. Juni in ein Wahllokal geht, kann sein Wahlrecht dann nicht mehr ausüben, teilt die Stadtverwaltung mit.
Für die Auszählung der Briefwahl am Sonntag ab 18 Uhr werden 20 Briefwahlvorstände eingerichtet. Diese treffen sich wieder in der Kurt-Tucholsky-Gesamtschule um 15 Uhr zu den vorbereitenden Arbeiten, um dann ab 18 Uhr das Briefwahlergebnis festzustellen. Diese Auszählungen sind auch – wie in den 52 Wahllokalen nach 18 Uhr - öffentlich.
Die Wahlbenachrichtigungen wurden in Minden an die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger seit Ende April versendet. Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger*innen sowie EU-Bürger*innen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und in Minden ihren Hauptwohnsitz haben.
Für alle Fragen steht das Wahlbüro der Stadt Minden unter der Telefonnummer +49 571 89-287 sowie per E-Mail unter briefwahl@minden.de zur Verfügung. Weitere Informationen zum Thema Wahlen können Interessierte auf der Internetseite der Stadt Minden abrufen: www.minden.de/wahlen .