Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine und der Fachkräftemangel im Bausektor wirken sich zunehmend gravierend auch auf die Baumaßnahmen der Stadt Minden aus. In einer E-Mail informierte Stadtkämmerer Norbert Kresse, der auch verantwortlich für die Gebäudewirtschaft ist, jetzt die Mitglieder des Bildungsausschusses über die aktuelle Lage bezogen auf anstehende Schulbaumaßnahmen. Diesen Bericht hätte er eigentlich in der für den 17. Mai 2022 geplanten Sitzung des Fachausschusses geben wollen, der leider kurzfristig abgesagt werden musste, so Kresse. Eine ausführliche mündliche Berichterstattung werden Norbert Kresse und Jörn Schunk, Leiter des Bereiche Gebäudewirtschaft, in der kommenden Bildungsausschuss-Sitzung 14. Juni 2022 nachholen.
„Die Umsetzung der beschlossenen Instandhaltungs- und Investitionsplanung ist nach den immer noch fortwirkenden Auswirkungen der Corona-Pandemie jetzt in einem massiven und zunehmenden Maße auch durch die mittelbaren Auswirkungen der Ukrainekrise belastet“, schildert Kresse die Lage. Im gesamten Bausektor seien in steigendem Maße Baustoffmangel, Lieferkettenprobleme und damit einhergehende enorme Preissteigerungen zu verzeichnen.
Hinzu treten immer deutlicher werdende Probleme durch den Fachkräftemangel in Industrie und Handwerk, aber auch beim eigenen Personal, auf. So gebe es auch im Zentralbereich Gebäudewirtschaft derzeit zahlreiche unbesetzte Stellen, was ebenfalls Verzögerungen zur Folge habe. „Denn alle Baumaßnahmen müssen geplant, ausgeschrieben und in der aktiven Phase eng von städtischen Mitarbeiter*innen begleitet werden“, erläutert der Stadtkämmerer. Diese Rahmenbedingungen führten im Ergebnis zu Umsetzungshindernissen und zu erforderlichen zeitlichen Verschiebungen bestimmter Maßnahmen.
Die wichtigste aktuelle Information sei, dass die Baumaßnahme zur Ertüchtigung der Grundschule Bierpohlschule um zwölf Monate verschoben werden müsse. Dieses ist vor allem damit begründet, dass die Ausschreibung der erforderlichen Containeranlage für die Interimsunterbringung der Schülerinnen und Schüler nicht am Markt platziert werden konnte. „Eine erste öffentliche Ausschreibung, auf die sich nur ein Bieter beworben hatte, musste aus wirtschaftlichen Gründen aufgehoben werden. Das Angebot lag mehr als dreifach höher als nach der aktuellen Kostenberechnung veranschlagt“, berichtet Jörn Schunk. Eine anschließende beschränkte Ausschreibung mit sieben Firmen habe zu keiner Angebotsabgabe geführt. Auf Nachfrage hätten die Firmen angegeben, dass aufgrund der eingangs beschriebenen Rahmenbedingungen frühestens im 4. Quartal wieder Containeranlagen lieferbar sein könnten.
„Angesichts dessen, dass für den Umzug von Klassen in die Containeranlage und den Abriss des eingeschossigen Traktes der Bierpohlschule sowohl die Weihnachts- als auch die Osterferien nicht ausreichen und wir der Schule sowie den Schülerinnen und Schüler keine Abrissarbeiten bei laufenden Betrieb zumuten möchten, haben wir uns zu einer Verschiebung des Baubeginns in die Sommerferien 2023 entscheiden müssen“, schreibt der Stadtkämmerer in seiner Mail an die Ausschussmitglieder. Die Gebäudewirtschaft werde natürlich den „Container-Markt“ weiter sondieren, um dann rechtzeitig in 2023 eine Interimslösung sicher zu stellen. Die Leitung der Bierpohlschule sei darüber informiert worden; Marina Bischoff sei natürlich genau so enttäuscht wie die Stadtverwaltung, dass diese Maßnahme nicht zeitgerecht umgesetzt werden könne, so Stadtkämmerer Kresse.
Bereits infolge der Corona-Pandemie konnte die Stadt Minden schon in den Jahren 2020 und 2021 eine Reihe von Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen nicht zeitgerecht umsetzen, die noch in das Jahr 2022 fortwirken. Trotz zusätzlich genehmigter Personalstellen habe die Gebäudewirtschaft derzeit eine große Anzahl von Stellen unbesetzt und gleichzeitig aktuell eine zusätzliche Arbeitsbelastung im Zusammenhang mit der Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften. Diese Situation zwinge zu weiteren Priorisierungen, wobei sicherheitsrelevante Maßnahmen und unterjährige Maßnahmen – zum Beispiel Umbauten in Schulen zur Sicherstellung der Beschulung - Vorrang hätten.
Folgende neue, zum Teil aber auch schon mehrfach verschobene Maßnahmen können erst verspätet in 2023 umgesetzt werden:
Grundschule Am Wiehen – Schallschutz in der Mensa
Grundschule Dankersen – Flexibles Tafelsystem in den Klassenräumen
Grundschule Domschule – Sanierung der Haupteingangstüren
Kurt-Tucholsky-Gesamtschule – Abtrennung der Bühnentechnik
Ratsgymnasium – Sanierung der Fenster im Altbau
Zusätzlich müssen die Maßnahmen an den Grundschulen „Eine Welt Schule“ – hier der Sportboden in der Halle – und in der Mosaikschule – hier die Sanierung Umkleiden/Toiletten in der Sporthalle ebenfalls in das Jahr 2023 verschoben werden.
Für beide Maßnahmen seien Förderanträge gestellt worden, die bis zum heutigen Tage nicht beschieden worden sind. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn war nicht angezeigt, weil die Bescheidung der Förderanträge eigentlich längst hätte erfolgen müssen, so Kresse. Nach Angaben des Sportbüros sei für die Mosaikschule eine Förderung von 162.000 Euro in Aussicht gestellt. Für den Sportboden an der Eine-Welt-Schule werde es vermutlich 2022 keine Fördermittel geben. Hier sei zu klären, ob für 2023 erneut ein Antrag gestellt werden solle. Wegen der ausstehenden Fördermittelklärung konnten beide Maßnahmen nicht begonnen werden, so dass eine Verschiebung nach 2023 unausweichlich ist.
Für alle anderen Maßnahmen, deren Umsetzung in die Wege geleitet worden ist, verbleiben die aktuellen erheblichen Risiken bezüglich der weiteren Baukostenentwicklung und der Realisierbarkeit von Ausschreibung und Vergabe vor dem Hintergrund der beschriebenen Rahmenbedingungen.