„Ortsbürgermeister*innen sind wichtige Bindeglieder“
15 Ortsbürgermeister*innen aus den insgesamt 19 Mindener
Stadtbezirken haben jetzt ihre Arbeit in der neuen Wahlperiode aufgenommen.
Bürgermeister Michael Jäcke vereidigte sie am vergangenen Dienstag, 24.
November, in der Bürgerhalle des Rathauses. Vier Ortsbürgermeister*innen
fehlten bei der offiziellen Ernennung. Die Vereidigung wird in Kürze
nachgeholt.
Nach dem am 5. November in der konstituierenden Sitzung gefassten Beschluss
wurde die bisherige Bezeichnung Ortsvorsteher*in in Ortsbürgermeister*in geändert.
Dafür ist die Hauptsatzung geändert worden. Bürgermeister Michael Jäcke
begrüßte sie daher als „Kolleginnen und Kollegen“.
In dem formalen Akt am 24. November, für den die persönliche Anwesenheit – auch
in der Corona-Krise – rechtlich vorgeschrieben ist, vereidigte Jäcke die
Ehrenbeamten und verpflichtete die 15 Anwesenden auch nach dem
Datenschutzgesetz. Zum Abschluss übergab er den Ortsbürgermeister*innen die
Ernennungsurkunde. Gewählt wurden die drei Frauen und 16 Männer bereits am 5.
November in der konstituierenden Ratssitzung nach der Kommunalwahl am 13.
September.
Die Ortsbürgermeister*innen in Minden seien wichtige Bindeglieder
zwischen den Menschen in den Ortsteilen und dem Rat, strich Michael Jäcke in
einer kurzen Ansprache heraus. „Ortsbürgermeister*innen haben einen guten Draht
in die Bevölkerung“, so der Bürgermeister. Sie seien wichtig und erste
Ansprechpartner*innen für die Bürgerinnen und Bürger. Sie können Themen in die
Gremien einbringen und nehmen Ehrungen - zum Beispiel bei Geburtstagen und
Hochzeitstagen - vor. „Das könnte ich niemals alles alleine schaffen“, fuhr
Jäcke anerkennend fort.
Die Ortsbürgermeisterin/der Ortsbürgermeister nimmt die Belange seines/ihres
Stadtbezirks gegenüber dem Rat wahr. Sie/er kann Vorschläge in allen
Angelegenheiten, die das Gebiet des jeweiligen Stadtbezirks betreffen, an den
Rat der Stadt Minden oder an den Bürgermeister richten, so bei der Planung von
Investitionsmaßnahmen, bei der
Förderung und Ausgestaltung von Sport-, Park- und Grünanlagen,
Friedhöfen, Kitas und Spielplätzen sowie bei Einrichtungen.
Ortsbürgermeister*innen können auch bei der Benennung und Umbenennung von Straßen und Plätzen Vorschläge machen.
Für ihre Arbeit bekommen die 19 Ortsbürgermeister*innen eine Aufwandsentschädigung.
Aktuell stellt die SPD 16 von 19 Ortsbürgermeister*innen, drei die CDU.
Grundlage für dieses Ergebnis ist das erzielte Stimmenverhältnis bei der
Kommunalwahl im jeweiligen Stadtbezirk. In Päpinghausen gab es eine
Stimmengleichheit zwischen SPD und CDU. Dort stellt nach gemeinsamer Absprache
die CDU die Ortsbürgermeisterin für die gesamte Wahlperiode, deren Aufgaben
untereinander abgestimmt werden.
In den Reihen der jetzt vereidigten Ortsbürgermeister*innen befinden
sich „alte Hasen“, aber auch einige Neulinge. Neun Ortsbürgermeister*innen
sind gleichzeitig Stadtverordnete*r im Rat.
Folgende 19 Ortsbürgermeister*innen sind gewählt: Dieter
Ziegler (Stadtbezirk Bärenkämpen), Klaus von der Ahe (Bölhorst), Renate
Schermer (Dankersen), Klaus-Dieter Krug (Dützen), Thomas Jozefiak
(Haddenhausen), Heinz-Günther Kelle (Häverstädt), Werner Wesemann (Hahlen),
Andreas Herbusch (Innenstadt), Bernd Winkler (Königstor), Heinz-Dieter Böttger
(Kutenhausen), Heinrich Weihe (Leteln/Aminghausen), Renate Riechmann-Gäbler
(Meißen), Hans-Detlev Reh (Minderheide), Willi Weiß (Nordstadt), Regina
Schönbeck (Päpinghausen), Dr. Konrad Winckler (Rechtes Weserufer), Bernd Müller
(Rodenbeck) , Udo Braun-Niermann (Stemmer) und Walter Piepenbrink
(Todtenhausen).
Pressestelle der Stadt Minden, Susann Lewerenz, Telefon 0571 89204,